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ZieleDie Bürgerinitiative "BI Transit e.V." hat sich zum Ziel gesetzt, den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der u. a. durch die Stadt Hameln verlaufenden Bahnstrecke Elze-Hameln-Löhne, die im Moment tagsüber je Richtung einmal stündlich von der Nor-West-Bahn befahren wird, zur Güterfernverkehrstrasse zu verhindern. Die fragwürdige Neubewertung der Wirtschaftlichkeit des zweigleisigen Ausbaus und der Elektrifizierung der Strecke (siehe Bedarfsplanüberprüfung des Bundesverkehrsministeriums im November 2010) führt dazu, dass das Ausbauprojekt in dem Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans, der 2015 vom Bundeskabinett beschlossen wird, als "Vordringlicher Bedarf" erscheint. Der Bundesverkehrswegeplan ist eine Willenserklärung der Bundesregierung, die aufgeführten Projekte in den folgenden 10 - 15 Jahren zu realisieren (Zielnetz 2025). Die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan schafft die Voraussetzungen dafür, dass die Finanzierung des Projektes mit Bundesmitteln möglich ist und die DB Netz AG die Strecke ausbauen kann. Die Bürgerinitiative "BI Transit e.V." möchte darauf hinwirken, dass die vorhandenen Streckenengpässe im Ost-West-Güterschienenverkehr zwischen Berlin und dem Ruhrgebiet nicht durch den Ausbau der Strecke Elze-Hameln-Löhne, sondern durch den viergleisigen Aus- bzw. Neubau der vorhandenen Hauptstrecke zwischen Minden und Seelze beseitigt werden, so wie es die Bundesregierung im derzeit noch gültigen Bundesschienenwegeausbaugesetz von 2003 vorsieht. Der Ausbau der Bahnstrecke Elze-Hameln-Löhne zur Güterfernverkehrstrasse zöge aufgrund der zu erwartenden Lärmimmissionen und Erschütterungen eine erhebliche Beeinträchtigung der Lebensqualität im weiten Umfeld der Bahnstrecke nach sich. Dieses träfe nicht nur die Wohnbevölkerung, sondern auch die zahlreichen Bildungseinrichtungen, Arbeitsstätten und gastronomischen Einrichtungen, die in der Nähe der Bahnstrecke liegen. Ferner würde es innerhalb des Stadtgebietes aufgrund der sechs beschrankten Bahnübergänge, die sehr häufig nicht passierbar wären, zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und weiteren damit verbundenen Schadstoff- und Lärmimmissionen innerhalb der Stadt Hameln kommen. Vor diesen Auswirkungen möchte die Bürgerinitiative die Allgemeinheit bewahren. |
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