BI-Transit

Aktuelles

17. März 2019 - BI Transit bei radio aktiv

Am Sonntag, den 17.3.2019 war die BI Transit e.V. bei "radio aktiv" in der Sendung "Nachgefragt" zu hören. Die BI Transit erläuterte darin Hintergründe rund um das Projekt "Elektrifizierung der Strecke Elze-Hameln" und verdeutlichte die Position der Bürgerinitiative: Wir lehnen die Elektrifizierung der Strecke ab, weil sie unserer Region nur eines bringt: Güterbahntransit!

Den Trailer kann man hier anhören.

Die gesamte Sendung kann hier noch einmal angehört werden.

März 2019 - Bundesministerium veröffentlicht Projektbeschreibung

Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) veröffentlicht im Projekt Informations System (PRINS) die Beschreibung zum Ausbau und Elektrifizierung des Abschnitts Hameln-Elze.
Eine Zusammenfassung aller Fakten und weiterführende Links finden Sie in unserem Informationsbereich.

11. Februar 2019 - Vorstand und Mitglieder der BI Transit e.V. im Bundesverkehrsministerium

Am Montag, den 11.2.2019, fuhr eine rund 25-köpfige Delegation aus dem Weserbergland ins Bundesverkehrsministerium nach Berlin, um Enak Ferlemann, Staatssekretär und Bahn-Beauftragter der Bundesregierung, die Forderungen der Region bezüglich der Elektrifizierung Elze-Hameln vorzutragen. Neben dem Landrat Tjark Bartels und Hamelns Oberbürgermeister Claudio Griese reisten weitere Bürgermeister aus dem Weserbergland, Bundes- und Landtagsabgeordnete der Region, Vertreter aus dem Kreis- und Stadtrat sowie fünf Mitglieder der Bürgerinitiative BI Transit e. V. mit.

BI erinnert Ferlemann an seine Versprechen

Die BI-Mitglieder nutzten die Gelegenheit, Enak Ferlemann an Versprechen, die er den Menschen im Weserbergland zuletzt im Januar 2016 gegeben hatte, zu erinnern: „Der Planfall 33 kommt nicht“, hatte er seinerzeit unisono mit dem damaligen niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies verlauten lassen.

Delegation fordert Bürgerbeteiligung ein

Dass ein Teil des Planfalls 33, nämlich die Elektrifizierung der Strecke zwischen Elze und Hameln, nicht nur ohne die vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wurde, sondern im November 2018 ohne die vom Bundestag verbriefte Öffentlichkeitsbeteiligung in den vordringlichen Bedarf des BVWP gehoben wurde, beklagten Landrat und OB Griese vehement. Sie forderten mit anwaltlicher Unterstützung ein, diese Bürgerbeteiligung dringend nachzuholen, damit die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger ihre Stellungnahmen zu dem Projekt einreichen können, wie es für vergleichbare Projekte während des Neuentwurf des BVWP 2016 möglich war. Ferlemann konnte seinerseits keine Versäumnisse erkennen und verwies die Delegation auf das zu erwartende Planfeststellungsverfahren, das es ermöglichen werde, Stellungnahmen zur Elektrifizierung einzureichen.

Elektrifizierung dient dem Gütertransit durch das Weserbergland

Die Bürgerinitiative Transit e. V. verwies weiterhin auf ihre Petition an den Deutschen Bundestag, die 2011 und 2014 mit insgesamt 36.005 Unterstützerunterschriften vorgelegt wurde. Die zentrale Forderung lautete seinerzeit: „Nein! Kein schwerer Gütertransit durch das Weserbergland!“ Dieses Votum gelte nach wie vor und beziehe sich selbstverständlich auch auf die Elektrifizierung der Strecke Hameln-Elze, die mit der Begründung, dadurch Güterzüge der Relation Ruhrgebiet – Mitteldeutschland durch das Weserbergland führen zu können, vorgenommen werden soll. Dass es bei der Elektrifizierung tatsächlich nur um Verbesserungen für den Gütertransit gehe, dementierte Ferlemann nicht.

Bei einer eingleisigen Strecke sehe er eine Kapazität für rund 40 Güterzüge am Tag, wobei er die Möglichkeiten einer stärkeren Frequentierung, die durch Ausweichgleise geschaffen wird, nicht berücksichtigte. Der mitreisende Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke verwies darauf, dass der verladenden Wirtschaft ein diskriminierungsfreier Zugang zu der Strecke gewährt werden müsse. Neben der maximalen Kapazität gebe es also keine weitere Möglichkeit, die Zahl der durchfahrenden Güterzüge zu beschränken.

Drahtzieher sitzen in der Landesregierung

Schließlich gab Ferlemann endlich preis, wer die Elektrifizierung der Strecke Elze-Hameln maßgeblich vorantreibt: Die Landesregierung Niedersachsens fordert seit Jahren den zweigleisigen Ausbau der Weddeler Schleife, letztlich um den störungsfreien Ablauf von Güterschienenverkehr und Personenverkehr zwischen den Standorten der Volkswagen AG in Wolfsburg, Braunschweig und Salzgitter sicherzustellen. Aufgrund eines zu geringen Nutzens gelte der zweigleisige Ausbau als nicht wirtschaftlich. Deshalb „legt man Güterverkehr auf die Strecke“, so dass Güterverkehr zwischen Wolfsburg und dem Ruhrgebiet fließen könne. Dadurch lasse sich ein günstigeres Kosten-Nutzen-Verhältnis errechnen und man könne erreichen, dass der Bund sich finanziell an dem gewünschten Ausbau beteilige.

Während also einige Städte und Landkreise im Süd-Osten Niedersachsens von der Investition in die Schieneninfrastruktur profitieren werden, werden dem Weserbergland einseitig Belastungen durch Gütertransit aufgebürdet.

Aufstieg der Strecke Hameln-Elze in den höchsten Dringlichkeitsbedarf

Am 5. November 2018 wurde die Nachbewertung von 44 Projekten veröffentlicht, die im Bundesschienenausbaugesetz vom 30.12.2016 als Potenzieller Bedarf eingestuft wurden.

Laut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer werden diese Projekte nun geplant und sollen in den kommenden Jahren umgesetzt werden.

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